Memorandum 2009. Von der Krise in den Absturz? Stabilisierung, Umbau, Demokratisierung.

Abstract

Das jährlich zum 1. Mai vorgelegte MEMORANDUM gilt seit langem als wichtigste Replik auf das Jahresgutachten des Sachverständigenrats, der so genannten "Fünf Weisen", von denen sich die Bundesregierung ihre Wirtschaftspolitik wissenschaftlich absegnen lässt. Das MEMORANDUM 2009 handelt von einer dramatischen Situation: Der hausgemachte und bereits erwartete konjunkturelle Abschwung wird durch die Finanzmarktkrise verschärft. Was sind die Ursachen und wie wirken hausgemachte Krise und Finanzmarktkrise zusammen? Die Arbeitsgruppe weist nach, wie sträflich die Bundesregierung die Krise unterschätzt hat und wie unzulänglich ihre bisherigen Maßnahmen sind. Sie zeigt, was stattdessen getan werden muss, um einen tiefen Absturz der deutschen Wirtschaft zu verhindern: Erforderlich ist hierfür ein massives Konjunkturprogramm. Nur mit einer expansiven Wirtschaftspolitik und durch eine stark wachsende Binnennachfrage, die sich aus erhöhten Masseneinkommen speisen muss, können die Krise und ihre Folgen in Form von Arbeitslosigkeit, Armut und prekärer Beschäftigung effektiv bekämpft werden. Dem muss ein entschiedenes Gegensteuern auch auf EU-Ebene entsprechen. Weitere Themen: Steuerpolitik, Rente, Bildung, Umwelt und die Lage in Ostdeutschland.