Effektivitätskriterien der Informationszugangsfreiheit. Ein funktionsanalytischer Ansatz.

Abstract

Die Frage nach dem Recht des Bürgers auf Zugang zu behördlichen Informationen und damit nach dem verfassungsrechtlich geforderten bzw. rechtspolitisch wünschenswerten Maß an Transparenz und Verantwortlichkeit des Staates begleitet die Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland seit deren Gründung. Die Uneinigkeit über ein mögliches Fundament größerer staatlicher Transparenz in Deutschland führte im Ergebnis dazu, dass lange Zeit die verfahrensakzessorischen, am subjektiv-öffentlichen Recht orientierten Zugangsrechte die informatorische Rechtsbeziehung zwischen Bürger und Staat dominierten, durchbrochen von nur wenigen bereichs- oder personenspezifischen Ausnahmen. Initiiert durch transparenzfördernde Vorstöße des EU-Rechts sowie durch entsprechende Entwicklungen auf internationaler und föderaler Ebene hat sich die Lage jedoch zu Beginn des 21. Jahrhunderts elementar geändert, denn im Jahre 2006 kodifizierte der Bundesgesetzgeber mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ein voraussetzungsloses Zugangsrecht zu behördlichen Informationen auf Bundesebene. Das Buch leistet eine strukturelle und zielgerichtete Bewertungsmethode im Bezug auf die Effektivität des IFG, die als Ausgangspunkt entsprechender Optimierungsanstrengungen dienen soll.