Kohärenz als unionsrechtliche Determinante der mitgliedstaatlichen Glücksspielregulierung. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Lotteriemonopols der deutschen Bundesländer.

Abstract

Seit einigen Jahren leitet der Europäische Gerichtshof eine Reihe von Vorgaben aus den unionsrechtlichen Grundfreiheiten für die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung ab. Im Zentrum dieser Vorgaben steht die Forderung nach einem kohärenten, also möglichst stimmigen und widerspruchsfreien Regulierungskonzept. Gerade in jüngerer Zeit hat das Postulat der Kohärenz beträchtliche Entwicklungsschübe empfangen. Dies nimmt die Arbeit zum Anlass, die Funktion, Struktur und Wirkkraft des Kohärenzgebots im Glücksspielkontext zu untersuchen. Darüber hinaus will die Bearbeitung aufzeigen, wie sich das Kohärenzgebot im konkreten Prüfungsablauf einsetzen lässt, und bewertet unter Zugrundelegung der zuvor herausgearbeiteten Kohärenzmaßstäbe das seit jeher zum eisernen Bestand der deutschen Glücksspielpolitik zählende Monopol der Länder auf die Veranstaltung bestimmter Lotterien.