Die Sozialplanabfindung. Differenzierungskriterien und Ausgestaltungen.

Abstract

Die Arbeit unterzieht die gegenwärtige Gestaltungspraxis von Sozialplanabfindungen einer umfassenden rechtlichen Prüfung. Besondere Berücksichtigung finden dabei der Zweck des Sozialplans, der anfangs präzisiert wird, und die Diskriminierungsverbote. Neben den gängigen Differenzierungskriterien Alter, Betriebszugehörigkeit, Gehalt und Unterhaltspflichten werden auch weit verbreitete Klauselgestaltungen wie Höchstbetrags-, Renten-, Ausschluss-, Anrechnungs- und Koppelungsklauseln bewertet. Ausgehend von festgestellten Widersprüchen erfolgen Anregungen zu einer neuen Gestaltungspraxis. Abschließend werden die Rechtsfolgen von Verstößen mit besonderem Blick auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage dargestellt.