E-Scooter - Regulatorische Herausforderung für die Kommunen?!
Kohlhammer
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Datum
Zeitschriftentitel
ISSN der Zeitschrift
Bandtitel
Herausgeber
Kohlhammer
Sprache (Orlis.pc)
DE
Erscheinungsort
Stuttgart
Sprache
ISSN
0029-859X
ZDB-ID
202168-7
Standort
ZLB: R 622 ZB 1139
Dokumenttyp
Dokumenttyp (zusätzl.)
RE
Autor:innen
Zusammenfassung
Seit dem Inkrafttreten der eKFV ( (Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung) am 15. Juni 2019 vertreiben mehrere Anbieter E-Scooter im Sharing-Modell. Insbesondere in den Städten wird die Vielzahl vorhandener E-Scooter zunehmend zur Herausforderung. Aktuell erwägen die Kommunen verschiedene ordnungsrechtliche Maßnahmen, etwa die Ausweisung von Parkverbotszonen, quantitative Beschränkungen oder Kautionszahlungen. Dieser Aufsatz geht den Fragen nach, ob im sog. „Free-Float“-Geschäftsmodell vertriebene E-Scooter Gemeingebrauch oder Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen sind, und welche straßenverkehrsrechtlichen Ermächtigungsgrundlagen existieren, um die gegenwärtig diskutierten Verwaltungsmaßnahmen umzusetzen. Untersucht werden zudem die Rechtsnatur des jüngst unterzeichneten Memorandums und die Notwendigkeit weiterer gesetzgeberischer Nachbesserungen.
Beschreibung
Schlagwörter
Zeitschrift
Die Öffentliche Verwaltung : DÖV; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft
Ausgabe
3
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Seiten
81-90