Änderung von Bebauungsplänen aufgrund veränderter Rahmenbedingungen. Fallstudien aus Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Seit Mitte der 70er Jahre sehen sich Gemeinden zunehmend vor die Aufgabe gestellt, nicht nur vorbereitende, sondern nunmehr auch rechtsverbindliche Bauleitpläne veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Unter den auslösenden Ursachen ist der Rückgang in der Bevölkerungsentwicklung von deutlichem Einfluß, teils auch die 1975 abgeschlossene kommunale Neugliederung. Letztere eröffnete im Rahmen der notwendig werdenden Neuaufstellung von Flächennutzungsplänen die Möglichkeit, auch die vielfach in Bebauungsplänen vorhandenen ungenutzten Wohnungsbaukapazitäten unter dem Aspekt veränderter gemeindlicher Interessen zu überprüfen. In der vorliegenden Arbeit wird primär der Einfluß des Wohnungsmarktes auf die Änderung von Bebauungsplänen untersucht, der aufgrund des stärkeren Rückganges im Geschoßwohnungsbau und eines Anstieges im Einfamilienhausbau zu Über-bzw. Fehlkapazitäten an entsprechend festgesetzten Nutzungsrechten führte. Ziel der Untersuchung war es, anhand von Fallstudien aus verschiedenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen ein möglichst deutliches Abbild der angesprochenen "Praxis der Veränderung von Bebauungsplänen" zu geben (z.B. der sog. "Herabstufung"), um auftretende Probleme auf städtebaulicher, planungs- und entschädigungsrechtlicher Ebene aufzeigen zu können. difu