Die eigentumsrechtliche Abwehr ideeller Immissionen.

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit einem zunehmend aktuellen, juristisch noch in voller Diskussion befindlichen Bereich nachbarlicher Störungen, den "ideellen Immissionen". Konkret geht es um "die eigentumsrechtliche Abwehr ideeller Immissionen". Ideelle Immissionen sind Erscheinungen, die ihre ganze Vielfalt im Zuge der gesellschaftlichen und technischen Veränderungen zunehmend erst in jüngerer Zeit entwickelt haben. Sind die "alten" gesetzlichen Instrumente und rechtlichen Meinungen immer noch in gleicher Weise geeignet, mit solchen Erscheinungen sinnvoll umzugehen oder bedürfen sie einer Weiterbildung oder Anpassung an geänderte Verhältnisse? Wie müsste man heute systematisch und inhaltlich die Fragestellung angehen? Einen Einstieg in die Abhandlung gibt die Auswahl der Höchstrichterlichen Entscheidungen (aus verschiedenen Zeiten und Ländern) zu ideellen Immissionen ehe die systematische Behandlung der ideellen Immissionen in der Klärung des Verhältnisses der §§ 903, 906 und 1004 BGB zueinander erfolgt. Der folgende Abschnitt widmet sich den positiven Eigentümerbefugnissen im Sinne von § 903 S. 1 BGB also der Beantwortung der Frage, ob das Rechtsgut Eigentum dem Grunde nach auch vor Störungen ideeller Art geschützt ist. Der Schluss gilt der Überprüfung der Frage, unter welchen Voraussetzungen ideelle Immissionen zu dulden sind, wobei hier in erster Linie die Anwendung des § 906 Abs. 1 BGB in Rede steht,. goj/difu