Zukünftige Verkehrsplanung im Zeichen der Finanzkrise. Workshop Juni 2003 in Berlin.

Abstract

Die Größe der Finanzierungslücke in der Verkehrsplanung wird in einem Beitrag über die Situation in Baden-Württemberg als einem der noch reichen Bundesländer, in einem weiteren Beitrag generell für die Entwicklung in den deutschen Kommunen dargelegt. Aus den sich abzeichnenden demographischen Entwicklungen wird eine Vision des Verkehrs im Jahre 2050 entworfen. Mit möglichen Auswegen aus der Finanzkrise befassen sich Beiträge über die Einführung der City-Maut in London, die zwar deutliche verkehrsreduzierende Effekte gebracht, aber keinen Ausweg aus der Finanzierungskrise weisen kann, über die Finanzierung von Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich aus dem Verkauf der Vignette, über die Finanzierung der Öresund-Querung zwischen Dänemark und Schweden. Der Experimentalcharakter des ersten deutschen privat finanzierten Tunnelprojektes Warnow-Querung in Rostock wird an den Schwierigkeiten deutlich, die das Projekt den öffentlichen Akteuren bereitet hat. In einer Bewertung der verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten, die auf der Prognose des kommunalen Investitionsbedarfs beruht, wird eine vollständige Privatfinanzierung oder eine private Vorfinanzierung mit nachträglicher Entgeltzahlung aus dem kommunalen Haushalt ausgeschlossen. Der große und zunehmende Block der Erhaltungsinvestitionen des Straßenbestandes, der den Löwenanteil der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen ausmacht, muss im Grundsatz aus den laufenden Steuereinnahmen finanziert werden. goj/difu