Das Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens - Zur Dogmatik des § 51 VwVfG.

Abstract

Diese praxisorientierte Arbeit befaßt sich mit dem Problem des Wiederaufgreifens eines durch unanfechtbaren Verwaltungsakt abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens nach Pargr. 51 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Ausgehend von einem historischen Rückblick dieses Rechtsinstitutes wird eine detaillierte Darstellung der diesbezüglichen Rechtsprechung gegeben. An die sich aus diesen Erfahrungen ergebende gesetzliche Normierung des "Wiederaufgreifens" gemäß Pargr. 51 VwVfG schließt sich der Versuch an, den Begriff der Bestandskraft von Verwaltungsakten zu klären. Hieraus ergibt sich für den Verfasser die Möglichkeit, auf die einzelnen Probleme des Pargr. 51 VwVfG einzugehen. Dazu gehört insbesondere die Herausarbeitung der Voraussetzungen, unter denen ein Wiederaufgreifen des Verfahrens begehrt werden kann. Es wird auf Fragen verfahrensrechtlicher Art eingegangen, und es werden bestehende Möglichkeiten des Rechtsschutzes gegen eine Weigerung der Wiederaufnahme nach Pargr. 51 VwVfG erörtert. kp/difu