Umweltrechtliche Anforderungen an die Verwertung mineralischer Abfälle in und auf dem Boden. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Verfüllung von Tagebauen.

Abstract

Mineralische Abfälle bilden mit etwa 60 % des gesamten Abfallaufkommens in Deutschland den mengenmäßig größten Abfallstrom. Sie werden - zunehmend im Wege der Abfallverwertung - auf und im Boden, oftmals zur Verfüllung von dem Bergrecht unterliegenden Tagebauen, entsorgt. Gegenstand der Untersuchung ist das umweltrechtliche Regime, das die Verwertung mineralischer Abfälle in und auf dem Boden regelt. Zunächst werden die abfallrechtlichen Bestimmungen, darunter die bedeutsamen Fragen, wann eine Abfallverwertung vorliegt und wie sie von der Abfallbeseitigung abzugrenzen ist, dargestellt. Es folgt eine Analyse der bodenschutz- und wasserrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen, die den Regelungen zum vorsorgenden Boden- und Grundwasserschutz zu entnehmen sind. Abschließend wird geprüft, welche naturschutzrechtlichen Anforderungen für diese Art der Abfallverwertung gelten.