Die Zukunft der regionalen Ebene in Nordrhein-Westfalen - Ein Beitrag zur regionalpolitischen Reformdiskussion.

Abstract

Die regionale Ebene gewinnt in dem Maße an Bedeutung, wie einerseits politische Entscheidungen zunehmend auf europäischer Ebene getroffen werden und andererseits Aufgaben, wie Erhalt und Modernisierung der Infrastruktur, Verkehr oder Wirtschaftsförderung nicht mehr kommunal gelöst werden können. Mehr noch als in anderen Bundesländern besteht in Nordrhein-Westfalen jedoch Unklarheit darüber, welche der vorhandenen Ebenen Land, Regierungsbezirke, Landschaftsverbände, Kommunalverband Ruhr, Kreise oder die im Zuge der Zukunftsinitiative gegründeten regionalen Arbeitsgemeinschaften beanspruchen können, als Regionen betrachtet zu werden. Der Verfasser formuliert einen Katalog von Kriterien für die Handlungskompetenz von Regionen. Er stellt fest, daß keine vorhandene Ebene ohne weiteres diesen Kriterien gerecht wird. Ohne zu beanspruchen, ein Konzept für eine Regionalreform zu haben, wird die Bildung neuer, kommunal verfaßter Regionen gefordert. Vor allem die Landesmittelbehörden und die höheren Gemeindeverbände stünden dann zur Disposition. Dezentralisierung und Flexibilisierung werden eingefordert.