Nachhaltigkeit im Verkehr. Planungs- und Prüfinstrumente.

Abstract

Die bestehenden Beurteilungs- und Prüfverfahren für verkehrspolitische Projekte und Strategien könnten mit geringfügigen Anpassungen einfacher und wirksamer gemacht werden: Für Großprojekte müsste die Zweckmässigkeitsprüfung (ZMP) rechtlich und methodisch besser verankert werden und die bisherige Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) der ersten Stufe sollte zu einem Beitrag an die ZMP werden. Für Strategien und politische Programme sollte das bestehende Instrument der "Konzepte und Sachpläne" über die räumlichen Fragen hinaus ausgeweitet werden. Alle Instrumente sollten möglichst einheitliche Nachhaltigkeitskriterien verwenden. Diese und viele weitere Empfehlungen für die Praxis beim Bund und in den Kantonen machen die Autoren auf der Grundlage einer Analyse der Fallbeispiele "Legislaturplanung", "Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt" und "Alptransit". Würden die Emfpehlungen umgesetzt, könnte die Frage der Nachhaltigkeit schon zu einem frühen Zeitpunkt diskutiert werden, und zugleich würden die Verfahren vereinfacht. Damit könne sicher gestellt werden, dass Projekte und politische Strategien im Verkehr besser mit den Leitlinien der nachhaltigen Entwicklung überein stimmen. Für die "Nachhaltigkeitsprüfung" braucht es somit kein neues Instrument, sondern nur eine Anpassung des bestehenden Instrumentariums. difu