Verursachungsgerechte Finanzierung des Straßenverkehrs. Allokationsmodell zur fahrzeugtypbezogenen Kostenanlastung.

Abstract

Der Titel der Arbeit macht ein zweigeteiltes Vorgehen deutlich. Unter dem Haupttitel erfolgt eine theoretische Konzeptionalisierung für die beabsichtigte Gebührenlösung. Dabei wird zunächst die Notwendigkeit der öffentlichen Bereitstellung der Straßenverkehrsinfrastruktur begründet und die Gebührenlösung gegenüber anderen Finanzierungsmöglichkeiten abgegrenzt. Vor allem aber wird die vorgeschlagene Lösung in einen positiven Zusammenhang mit dem Postulat einer gerechten Abgabenbelastung gestellt, was verschiedene Facetten umfasst. Neben der grundlegenden Frage der Bejahung des Äquivalenzprinzips in Abgrenzung zum Leistungsfähigkeitsprinzip sind auch als dem Aspekt der Belastungsgerechtigkeit unterstellte Problemfelder zu verstehen, welche Kosten als durch die Erbringung von Straßenverkehrsleistungen verursacht angesehen werden können, inwiefern diese gebührenrelevante externalisierte Kosten sind, inwieweit die Erzeugung externer Nutzen eine Gebührenreduzierung rechtfertigt und welche Kostenarten mit welchen Nutzenarten in sachkausalem Zusammenhang stehen. Der Untertitel "Allokationsmodell zur fahrzeugtypengerechten Kostenanlastung" ist dem umsetzungspraktischen Teil der Arbeit gewidmet. Hier wird ein kostenartenspezifisches Berechnungsmodell für die vorgeschlagene Gebühr entwickelt. Im Übergang vom theoretischen zum umsetzungspraktischen Teil erfolgt die Erstellung eines Gesamtkostengerüsts, bei dem auf verschiedene Studien zur Höhe der Kosten des Straßenverkehrs zurückgegriffen werden konnte. In einem letzten Schritt werden die erzielten Ergebnisse genutzt, um daraus eine mögliche Tarifierung im Rahmen einer auf alle Fahrzeugklassen ausgedehnten Autobahnmaut abzuleiten.