Unabhängige Bürgerstiftungen. Wesen, Entstehung und Wirken im kommunalen Umfeld.

Abstract

Bürgerstiftungen werden als eine Ausdrucksform der modernen Bürgergesellschaft begriffen, die von der Vision der aktiven Gesellschaft ausgeht, in der die Bürger über die bloße politische Beteiligung hinaus tätige Mitverantwortung in allen gesellschaftlichen Bereichen übernehmen. Bürgerstiftungen gehören damit zu den interessantesten und erfolgversprechendsten Erscheinungen im Dritten Sektor. Der Autor beschreibt den Begriff der Bürgerstiftung und leitet ihn aus dem allgemeinen Stiftungsbegriff ab. Gegenstand der Betrachtung ist die Unabhängige Bürgerstiftung, die aus der Mitte der Bürger einer Kommune oder einer Region entsteht und nicht durch politische Gremien oder wirtschaftliche Unternehmen dominiert wird. Eine zusammenfassende Darstellung grenzt die Idee der Unabhängigen Bürgerstiftung von anderen Einrichtungen mit vergleichbarer Zielstellung ab. Es werden auch Bezüge zum angloamerikanischen Ursprung in der Figur der community foundation deutlich gemacht. Im Anschluss daran werden einzelne, wesentlicheFragen des Aufbaus und der Tätigkeit von Bürgerstiftungen geklärt. Gegenstand der Betrachtung sind dabei die Gründungsmodelle von Unabhängigen Bürgerstiftungen und ihre rechtliche Einordnung, die Gründungsaufgaben sowie Einzelheiten des Anerkennungsverfahrens. In einem weiteren Hauptteil wird die Tätigkeit von Unabhängigen Bürgerstiftungen rechtlich umschrieben. Dabei werden vor dem Hintergrund der körperschaftsähnlichen Struktur von Bürgerstiftung die Funktionen und Aufgaben der Stiftungsorgane beschrieben und kategorisiert. Als wesentliches Element der Stiftungstätigkeit wird schließlich der Vermögensaufbau der Unabhängigen Bürgerstiftung dargestellt. Frage ist, in welchem Umfang und innerhalb welcher Grenzen Bürgerstiftungen eine erfolgversprechende Perspektive der Staatsentlastung und der Erweiterung der Partizipation von Bürgern im kommunalen Gemeinwesen darstellen. Ausgehend von einem grundsätzlichen Vorrang der Privatinitiative im Sinne einer Subsidiarität im Bereich gemeinwohlorientierter Aufgaben wird dargestellt, an welchen Stellen kommunaler Tätigkeit sich Möglichkeiten oder Restriktionen der Mitwirkung von Unabhängigen Bürgerstiftungen ergeben. difu