Chancen und Risiken direkter Demokratie. Direktdemokratische Partizipation auf kommunaler Ebene in Deutschland und der Schweiz.

Abstract

Ist direkte Demokratie ein Allheilmittel für die Gebrechen moderner Demokratien? Der länderübergreifende Vergleich der kommunalen Ebenen der Schweiz (Aargau) und Deutschlands (Baden-Württemberg) knüpft an diese Frage an und zeigt Stärken und Schwächen direktdemokratischer Partizipation in unterschiedlichen Ausbaustufen auf. Neben Definition und Analyse direkter Demokratie und ihrer optimalen Rahmenbedingungen werden interdisziplinär wirtschaftliche, rechtliche und politische Aspekte untersucht. Da die positiven Effekte direkter Demokratie für die Input-Legitimation des politischen Systems überwiegend unbestritten sind, wird gefragt, ob diese durch negative Auswirkungen bei der Output-Legitimation wieder aufgezehrt werden. Die Arbeit baut methodisch auf Überlegungen von Sabine Jung (2001: Die Logik direkter Demokratie) auf und nutzt unter anderem das Vetospieler-Theorem von George Tsebelis. Die Befunde erlauben allgemeine Prognosen für den Fall der Ausweitung direkter Demokratie.