Linienbündelung im ÖPNV - Harmonie oder Konflikt mit dem gesetzlichen Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit?

Abstract

Bei der Aufstellung und der Fortschreibung von Nahverkehrsplänen überführen Aufgabenträger zunehmend gegen den Willen betroffener Verkehrsunternehmen bislang eigenwirtschaftlich betriebene Buslinien in nicht-eigenwirtschaftliche Linienbündel. Wie im Beitrag dargestellt werden soll, widerspricht eine solche Linienbündelung jedoch dem gesetzlichen Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit nach § 8 Abs. 4 PBefG. Weiterhin sollen anhand des PBefG und des bayerischen Landesrechts die Fragen beantwortet werden, in welchem Verhältnis der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit zur Möglichkeit der Linienbündelung steht, wie sich dies auf die Aufgabenträger und die vorhandenen Verkehrsunternehmer bei der Aufstellung von Nahverkehrsplänen auswirkt und welche Konsequenzen dies für die Genehmigungsbehörden hat.