Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Wahlrecht der Auslandsdeutschen.

Abstract

Als Auslandsdeutsche werden Personen ohne inländischen Wohnsitz bezeichnet, die zeitweilig, langfristig oder dauernd ihren Wohnsitz im Ausland genommen haben. Mit Wahlen sind in dieser Arbeit die Wahlen auf gesamtstaatlicher Ebene, also Bundeswahlen gemeint. Die Frage nach der Beteiligung Auslandsdeutscher an den Wahlen zum Europäischen Parlament beurteilt sich wie die zum Bundeswahlrecht. Die Ergebnisse dieser Studie sind somit auf das Europawahlrecht übertragbar. Bei der Debatte um das Wahlrecht für Auslandsdeutsche geht es beinahe immer um das aktive Wahlrecht (Wahlberechtigung). Gleichzeitig wird auch auf die Frage nach dem Verhältnis von passivem Wahlrecht (der Wählbarkeit) und Wohnsitz diskutiert. Beim aktiven Wahlrecht wird differenziert, ob die Wohnsitzbeschränkung auf formeller oder auf materieller Ebene erfolgt. Schließlich ist auch der Begriff des Wohnsitzes definitionsbedürftig und wird mit einem historischen Überblick erläutert. kirs/difu