Finanzierung des ÖPNV durch Beiträge. Ist das Beitragsmodell eine Handlungsoption zur Finanzierung eines attraktiven ÖPNV-Betriebs?

Abstract

Im In- und Ausland existieren verschiedene Beispiele für eine Finanzierung des ÖPNV unter Einbeziehung von potenziellen Nutzern und Nutznießern. Mit ihrem Semesterticket finanzieren Studenten in Deutschland - unabhängig davon, ob sie den ÖPNV selbst auch nutzen wollen - vielerorts bereits mit den Pflichtbeiträgen den ÖPNV mit. Frankreich hat eine Nahverkehrsabgabe als Steuer für die Arbeitgeber, die neben der Infrastrukturinvestitionsfinanzierung eine wesentliche Stütze des ÖPNV-Angebots ist. Vor dem Hintergrund, dass in Deutschland zusätzliche Belastungen der Arbeitgeber kaum umsetzbar sind, wurden Möglichkeiten für die Einführung eines ÖPNV-Beitrages geprüft. Als Beitragspflichtige kommen unterschiedliche Gruppen in Frage, denen öffentliche Einrichtungen einen besonderen Vorteil gewähren. Denkbar wäre, die Einwohner einer Stadt als beitragspflichtigen Personenkreis für einen ÖPNV-Beitrag festzulegen. Nach deutschem Recht lässt sich ein Nahverkehrsbeitrag als regelmäßiger Pflichtbeitrag festsetzen, wenn Beitragszahler dafür eine adäquate Gegenleistung bekommen. Die kostenlose oder ermäßigte ÖPNV-Nutzung wäre so eine adäquate Gegenleistung. Da der ÖPNV bei niedrigeren Tarifen bzw. kostenloser Nutzung auch stärker genutzt werden dürfte, gilt es hier auch, die Kosten der benötigten zusätzlichen Kapazitäten mit zu kalkulieren.