Flächenansprüche der technischen Infrastruktur als Problem des Bodenschutzes.

Abstract

Direkte und indirekte Flächenansprüche der technischen Infrastruktur (Verkehrswege und Energieleitungen) werden aufgrund von Defiziten im herkömmlichen Informationswesen über die Bodennutzung systematisch unterschätzt. Dieser strukturelle Landschaftsverbrauch stellt die natürlichen Lebensgrundlagen der Gesellschaft zunehmend in Frage. Mit der Einführung sog. Bodenschutzklauseln in das Raumordnungsgesetz und das Baugesetzbuch kann gegengesteuert werden. Sparsamer und schonender Umgang mit Grund und Boden sind Ziel und Maßstab für die Abschätzung von Gefährdungen, die in den Wirkungsräumen einer Linieninfrastruktur entstehen. Raumordnung und Infrastrukturplanung müssen dieses zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen intensiv aufarbeiten. Diese Aufarbeitung wird auch für die Anwendung der EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung von öffentlichen und privaten Projekten vom 27.6.1985 in der Bundesrepublik erforderlich sein. Denn es ist trotz der intensiven Diskussion um eine nicht nur sachgemäße, sondern zugleich innovative Umsetzung der EG-UVP-Richtlinie in nationales Recht relativ wenig bekannt, daß Anhang III dieser Richtlinie Projektbeschreibungen verlangt, die "sich auf die direkten und die etwaigen indirekten, sekundären, kumulativen, kurz-, mittel- und langfristigen, ständigen und vorübergehenden, positiven und negativen Auswirkungen des Vorhabens