Sozialpolitik europäisch denken. Europäische Integration und nationale Sozialpolitik. Diskussionspapier.

Abstract

Wo sind die Wechselwirkungen zwischen nationaler und europäischer Ebene intensiv, wo müssen die Kompetenzen der EU im Sozialbereich gestärkt werden oder wo sollen eventuell Aufgaben und Zuständigkeiten der Union zugunsten der Mitgliedstaaten eingeschränkt werden. Lassen sich Beispiele für sich gegenseitig verstärkende Tendenzen europäischer und deutscher sozialpolitischer Handlungsebenen finden? Wo bestehen potenzielle Konflikte zwischen deutscher Sozialpolitik und der Entwicklung der europäischen Sozialpolitik? Welche Beiträge kann Deutschland besser als andere Mitgliedstaaten in die Weiterentwicklung des europäischen Wirtschafts- und Sozialmodells einbringen? Im ersten Kapitel werden mit der Dienstleistungsrichtlinie, dem Niedriglohnsektor und dem Vorschlag für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes wesentliche Bestandteile der Diskussion um die europäische Beschäftigungspolitik aufgegriffen. Mit der Bildungspolitik folgt dann ein Bereich, der nach wie vor zu den Kernbereichen nationaler Verantwortung gehört. Die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme ist Gegenstand des dritten Kapitels. Es erörtert den aus der europäischen Integration erwachsenden Reformbedarf, zeigt auf, was von anderen Ländern gelernt werden sollte und hebt hervor, welche Aspekte Deutschland verstärkt in die europäische Diskussion einbringen könnte. Europäische Aspekte nationaler Familienpolitiken werden in Kapitel 4 näher beleuchtet. Auf der Akteursebene kommt den Sozialpartnern maßgebliche Bedeutung für die nationale und europäische Sozialpolitik zu. Im Zuge der Europäisierung der Arbeitsmärkte müssen sich auch diese Interessenvertretungen den neuen Herausforderungen anpassen. Das fünfte Kapitel geht daher auf den Dialog der Sozialpartner auf europäischer Ebene und ihre Interaktion mit den staatlichen und überstaatlichen Akteuren ein. goj/difu