Öffentlich-Private Partnerschaften. Auslaufmodell oder eine Strategie für kommunale Daseinsvorsorge?

Abstract

Das Prinzip Privat vs. Staat im Schwarz-Weiß-Verständnis von gut oder böse, effizient oder träge ist eine ideologische Mogelpackung. Das Buch zeigt erstmals die Realität und legt dabei den Fokus auf jenen Teil der Wirtschaft, der existenzielle Leistungen erbringt. Dafür stehen u.a. die Versorgung mit Wasser, die Entsorgung, das Recycling von Abfall oder der ÖPNV. In diesen Bereichen ist die Öffentlich-Private Kooperation, vor allem in gemeinsamen Unternehmen, seit Jahrzehnten ein Erfolgsmodell – unbeschadet von den Hoheliedern der 90er Jahre auf die Privatisierung sowie den neueren Tendenzen zur Rekommunalisierung. Das Buch ist ein Beitrag zu den großen gesellschaftspolitischen Zukunftsdiskussionen. Die existentiellen Herausforderungen können wir meistern, nicht zuletzt durch die Weiterentwicklung der sozialen Marktwirtschaft. Deren zentrales Bekenntnis lautet, dass Eigentum auch dem Gemeinwohl verpflichtet sein muss. Dazu gehört die Anerkennung der herausgehobenen Rolle der Daseinsvorsorge im Kanon wirtschaftlicher Betätigungen. Weitere zentrale Themen des Buches sind: ÖPP zwischen Daseinsvorsorge, Infrastrukturdefiziten und Gewinnorientierung - Die falsche Reduktion auf Vertragspartnerschaften - Erfolgsfaktoren von ÖPP-Daseinsvorsorgeunternehmen - „Öffentlich-Private Daseinsvorsorge“ – ein neuer Begriff.