Neue Anforderungen an die Planung durch die Luftqualitätsvorgaben der EU?

Abstract

Trotz bereits seit 1996 bestehender europarechtlicher Vorgaben fand die flächenhafte Bekämpfung der Luftschadstoffe gerade in Deutschland erst recht spät die Aufmerksamkeit von Fachwelt und Öffentlichkeit. Die Verwaltungs- und die Gerichtspraxis sind von Abwarten, Hinhalten und Ausweichen mit der Folge auch heute noch erheblicher Grenzwertüberschreitungen gekennzeichnet. Im Vordergrund der rechtswissenschaftlichen Diskussion standen erst einmal Fragen der Rechtsschutzmöglichkeiten - in richtiger Einschätzung, dass ohne entsprechenden Klagedruck sich an der zögerlichen Umsetzung so schnell nichts ändern werde. Zunächst einmal geht es aber - auch im Beitrag - um die Frage, wie die Luftqualitätsvorgaben der verschiedenen Ebenen in der Planung umzusetzen sind, also wie der Planer mit den Vorgaben umzugehen hat. difu