Enterprise Zones - Freie Wirtschaftszonen im Ruhrgebiet?

Abstract

Enterprise Zones gehören heute zum Arsenal des britischen "Thatcherism" und der amerikanischen "Reagonomics", d.h. sie sind ein Eckpfeiler in der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik beider Länder, die mit den Mitteln der Steuerkürzungen, restriktiver Haushaltsplanung und breiter Deregulierung einen wirtschaftlichen Aufschwung zu induzieren beabsichtigen. Die Bedenken gegen die Anwendung von Enterprise Zones im Ruhrgebiet, in Berlin oder etwa im Saarland: Steuervergünstigungen als Wirtschaftsförderungstrategie beinhalten nicht die Möglichkeit der räumlichen und sektoralen Feinsteuerung. Zweitens stellten die vorgesehenen Ausnahmetatbestände bzw. Aufhebungen gesetzlicher planungs-, umweltschutz- und arbeitsrechtlicher Auflagen ein Problem dar. Verbesserte Steuerung, nicht Verzicht auf Steuerung, sei erforderlich. bm