Agrarumweltrecht heute und morgen.

Abstract

In einer Studie für das Umweltbundesamt untersuchte das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) in Leipzig in Zusammenarbeit mit dem Institut für ländliche Strukturforschung der Universität Frankfurt a.M., wie sich mit dem nationalen Umwelt- und Agrarrecht mehr Umweltschutz in der Landwirtschaft erreichen ließe. Im Mittelpunkt standen nicht die nationalen Ausgestaltungen des Agrarbeihilferechts, sondern das klassische Ordnungs- und Planungsrecht. Eine solche Untersuchung war überfällig, da die letzte umfassende Studie hierzu in den 1980ern erfolgte. Seitdem hat sich nicht nur das gesellschaftliche Umweltbewusstsein gewandelt, sondern wurde auch das europäische und nationale Umwelt- und Agrarrecht ausgebaut. Die Studie analysierte, welche rechtlichen und politischen Umweltziele sich EU und Deutschland gesetzt haben und ermittelte anhand einer Literaturrecherche die Intensivierungstrends in der Landwirtschaft sowie ihre aktuellen ökologischen Probleme. Hierauf bezogen wurde das bestehende Agrarumweltrecht einschließlich seines Vollzugs untersucht und bewertet, um nachfolgend Verbesserungsoptionen im Ordnungsrecht, bei den Planungs- und Vollzugsinstrumenten sowie bei der offiziellen Agrarberatung herauszuarbeiten. Der Beitrag stellt die rechtlichen Ergebnisse der Untersuchung vor und leitet hieraus Handlungsempfehlungen für die Politik ab.