Auflistung nach Schlagwort "Mittelverwendung"
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Graue Literatur 10 Jahre Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Leipzig. Bilanz und künftige Herausforderungen..(2015)Die Veröffentlichung zieht Bilanz von zehn Jahren Förderung in Leipzig durch das Programm Stadtumbau Ost. Sie belegt an ausgewählten Beispielen und Projekten eindrucksvoll die Wirkung der Fördermillionen für Leipzig, geht auf die Strategien und Instrumente der Stadterneuerer ein und gibt einen Ausblick auf die künftigen Herausforderungen. Seit 2003 nimmt Leipzig erfolgreich am Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost teil. Innerhalb von zehn Jahren Programmlaufzeit konnten rund 110,3 Mio. Euro Fördermittel eingesetzt werden. Dabei entfielen 61,8 Mio. Euro auf den Programmteil Aufwertung. Die Mittel wurden für Grün- und Platzgestaltungen, Gebäudesanierungen privater Eigentümer, Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Kindertagesstätten, Schulen und kulturellen und kirchlichen Einrichtungen sowie Straßenbauvorhaben genutzt. Auch konnten die für Leipzig symptomatischen Initiativen der Selbstnutzer und Wächterhäuser unterstützt werden. Mit dem Programmteil Rückbau von Wohngebäuden wurden mit 45,7 Mio. Euro Fördermitteleinsatz 12.830 Wohnungen vom Markt genommen.Zeitschriftenaufsatz 50 Jahre Städtebauförderung – und jetzt? Neue Herausforderungen für ein bewährtes Förderinstrument.(2021, vhw - Bundesverb. für Wohnen und Stadtentwicklung) Burlein, FrankDie Städtebauförderung ist eine „einzigartige Erfolgsgeschichte“ (Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern 2011, S. 1). Seit 1971 wurden mehr als 3.900 Kommunen in über 9.300 Gesamtmaßnahmen gefördert (BMI 2020, S. 9), und mit den gewährten Förderzuschüssen wurde das Bild vieler Städte und Gemeinden nachhaltig verändert. Dies liegt nicht zuletzt am Umfang der gewährten Finanzhilfen. Etwa 19,3 Mrd. Euro Bundesförderung führten unter Berücksichtigung des Regelfördersatzes von einem Drittel (d. h. ein Euro vom Bund wird durch je einen Euro von den Ländern und von den Kommunen ergänzt) zu einem Fördervolumen von fast 60 Mrd. Euro. Legt man den in zahlreichen Studien analysierten Folgeinvestitionseffekt von eins zu acht zugrunde, d. h. jeder Euro Städtebauförderung wird im Durchschnitt mit sieben weiteren Euro an privaten oder öffentlichen Investitionen ergänzt, so ergibt sich seit 1971 ein eingesetztes Finanzvolumen von fast 480 Mrd. Euro in Zusammenhang mit der Städtebauförderung (vgl. Abb. 1). Eine gewaltige Zahl.Zeitschriftenaufsatz Alpirsbach: Altstadt im Fokus der Sanierungsmaßnahmen.(2008, Gemeindetag Baden-Württemberg) Wentsch, Roland; Weber, NikolausZeitschriftenaufsatz Zeitschriftenaufsatz Artenschutz? Geld gäbe es genug! Ersatzzahlungen.(2018, Alternative Kommunalpolitik) Vogelpohl, NorbertWer in die Natur eingreift und nicht selbst für entsprechenden Ausgleich sorgen kann, muss ein sogenanntes Ersatzgeld bezahlen. Das wird in Paragraph 15 Absatz 6 des Bundesnaturschutzgesetzes geregelt. Das Ersatzgeld ist meistens zweckgebunden und darf nur für Naturschutz und Landschaftspflege eingesetzt werden. Die Landesnaturschutzgesetze präzisieren diese Bestimmungen noch weiter, in Nordrhein-Westfalen etwa im Paragraph 31. In dem Beitrag wird auf das Vorgehen im Kreis Coesfeld eingegangen, der die Ersatzgelder zum Beispiel in die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie bei der Erstellung von Landschaftsplänen oder zum Flächenankauf investiert. Weitere Projekte sind die Aufwertung von Grünflächen in Gewerbegebieten, die Förderung von Streuobstwiesen oder die ökologische Restauration von aufgelassenen Steinbrüchen.Zeitschriftenaufsatz Auf die Wirkung kommt es an. Infrastruktursanierung.(2015, pVS, pro Verlag und Service) Oberndörfer, MathiasIn Deutschland zerfällt die Infrastruktur. Insbesondere auf der kommunalen Ebene zeichnet sich ein immenser Investitionsbedarf in den Bereichen Bildung, Sozialinfrastruktur und technischer Infrastruktur - hier vor allem in der Verkehrsinfrastruktur und in der digitalen Infrastruktur - ab. Laut dem "Zukunftspaneel Staat & Verwaltung 2015" wird demgegenüber der Investitionsdruck bei der klassischen Daseinsvorsoge speziell in den Bereichen Energieversorgung und Entsorgung von Abfall und Abwasser als deutlich geringer beurteilt. Seit 2011 wird die geltende verfassungsrechtliche Schuldenbremse die Finanzierung öffentlicher Infrastrukturvorhaben stark eingeschränkt. Auch wenn dieses Instrument nicht unmittelbar Auswirkungen auf die kommunale Haushaltsführung hat, befürchten viele Kommunen eine weitere Aufgabenübertragung auf die Städte und Gemeinden ohne entsprechende finanzielle Kompensation. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag erklärt, dass über die Frage hinaus, wo die vielen Milliarden Euro für die Sanierung und den Ausbau der Infrastruktur herkommen sollen, stärker in den Fokus gerückt werden muss, wie die eingesetzten Mittel den maximalen Nutzen für die Allgemeinheit bringen. Deshalb sollte beim Abbau des Investitionsrückstands zwischen kurzfristig gebotenen und langfristig wirksamen Maßnahmen unterschieden werden. Im Hinblick auf solche Ziele erscheint eine Wirkungsbudgetierung, die die Erreichung von Zielen als Maßstab hat, effektiver zu sein als eine reine Bereitstellung von Finanzmitteln für die Erstellung von Infrastruktur.Zeitschriftenaufsatz Graue Literatur Aufkommen und Aufkommensverwendung der Abwasserabgabe.(2014) Gawel, Erik; Schindler, HarryNeben der Lenkungsfunktion zugunsten des Gewässerschutzes kommt der Abwasserabgabe auch eine wichtige Finanzierungsfunktion zu. Die Abgabe erzielt ein Aufkommen, das gegenwärtig zweckgebunden den Länderhaushalten zufließt. Der Beitrag zeigt auf, wie sich das Aufkommen entwickelt hat und welche Reformüberlegungen zur künftigen Mittelverwendung angestellt werden.Zeitschriftenaufsatz Ausbau der erneuerbaren Energien in den Jahren 2003 und 2004. Anfrage im Landtag.(2005, Gemeindetag Baden-Württemberg)Zeitschriftenaufsatz Bad Wimpfen: Bauliches Erbe wurde bewahrt.(2008, Gemeindetag Baden-Württemberg) Brechter, Claus; Keßler, PaulDie Notwendigkeit der Sanierung des Stadtkerns von Bad Wimpfen mit seiner seit Jahrhunderten unveränderten Struktur, der den zweiten Weltkrieg nahezu unversehrt überstanden hatte, wurde bereits Anfang der 1970er-Jahre erkannt. Doch war man der Meinung, dass das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) in seinen Formulierungen von 1971 nicht auf Bad Wimpfener Verhältnisse passte, sondern auf Wohnquartiere der Großstädte, die nach Abriss durch moderne Wohnbebauung ersetzt werden sollten, zugeschnitten war. Mit dieser Einstellung stand Bad Wimpfen nicht alleine da, was bewirkte, dass es bis 1973 in Baden-Württemberg kaum Nachfrage nach den Fördermitteln der Stadterneuerung gab. Doch dann setzte sich die Überzeugung durch, dass nicht das Gesetz, sondern die Kommunen selbst die Prinzipien der Stadterneuerung festlegen sollten. So wurde Bad Wimpfen 1976 mit der ersten Maßnahme "Altstadt I" ins Landessanierungsprogramm aufgenommen. In einem Rahmenplan wurden die Grundzüge der "erhaltenden Erneuerung" festgelegt und durch eine denkmalschutzrechtliche Gesamtanlagenverordnung ergänzt. Inzwischen hat Bad Wimpfen nach den abgeschlossenen Maßnahmen "Altstadt I" und Altstadt II" das dritte Gebiet, die Maßnahme "Altstadtrand", im Landessanierungsprogramm. In dem Beitrag werden die Sanierungsmaßnahmen im Einzelnen beschrieben. Außerdem werden auch private Sanierungsprojekte vorgestellt.Zeitschriftenaufsatz Zeitschriftenaufsatz Baienfurt: Innenentwicklung als Generationsaufgabe.(2008, Gemeindetag Baden-Württemberg) Lenkeit, Anja; Gross, RolandZeitschriftenaufsatz Ballrechten-Dottingen: Stärkung der Infrastruktur und konsequente Innenentwicklung.(2008, Gemeindetag Baden-Württemberg) Gassenschmidt, Bernd; Weber, MatthiasIm staatlich anerkannten Erholungsort Ballrechten-Dottingen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, das 2.200 Einwohner zählt und mehr als 160 Gästebetten in allen Kategorien anbietet, ist es mit Hilfe von Landessanierungsprogrammen gelungen, die beiden Ortskerne in vielerlei Hinsicht aufzuwerten. Geprägt wird das Gesamtbild der Gemeinde durch die beiden Ortsteile Ballrechten und Dottingen, die bis 1971 als selbständige Gemeinden existierten. Um das Zusammenwachsen der Gemeindeteile funktionell weiter voranzubringen, wurde nach der Aufnahme des Ortsteils Ballrechten in das Landessanierungsprogramm im Jahr 1987 die städtebauliche Erneuerung mit dem Sanierungsgebiet Ortsmitte Dottingen im Jahr 1997 fortgeführt. Im Landeswettbewerb "Unser Dorf soll schöner werden - Unser Dorf hat Zukunft" wurde Ballrechten-Dottingen im Jahr 2003 Sieger im Bezirksentscheid und Dritter im Landesentscheid, was den Erfolg der Aufwertung der beiden Ortskerne bestätigt. In dem Beitrag werden die Sanierungsmaßnahmen im Einzelnen vorgestellt.Zeitschriftenaufsatz Beschlüsse nun schnell umsetzen! DStGB zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II.(2009, Winkler & Stenzel) Landsberg, GerdAm 14. Januar 2009 hat die Bundesregierung das Konjunkturpaket II beschlossen, welches auch ein kommunales Investitionsprogramm umfasst. Die vorgesehenen 17 Milliarden Euro, an denen sich die Bundesländer einschließlich Kommunen mit einen Anteil von 25 Prozent zu beteiligen haben, sollen dem Handwerk vor Ort notwendige Aufträge sichern und zusätzliche Nachfrage aktivieren. In dem Beitrag wird eine Aufgliederung der Fördermittel des kommunalen Investitionsprogramms vorgenommen. Anschließend wird auf förderfähige Projekte eingegangen: Investitionsschwerpunkt ist zum einen der Bereich Bildungsinfrastruktur, auf den trägerneutral 65 Prozent der Finanzhilfen des Bundes entfallen. 35 Prozent der Finanzhilfen sollen der Modernisierung der kommunalen Infrastruktur dienen. Dazu gehören unter anderem Lärmschutzmaßnahmen für Straßen, energetische Sanierung von Schulen, Krankenhäusern und anderen öffentlichen Einrichtungen. Dabei sollen nur "zusätzliche" Projekte gefördert werden, was die praktische Umsetzung erschwert. Aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) wird eine zügige und unbürokratische Umsetzung des Investitionsprogramms gefordert, so dass unmittelbar die jeweiligen Projekte starten können. Außerdem werden Sonderhilfen für finanzschwache Kommunen durch die zuständigen Bundesländer angemahnt, um diesen Kommunen die Teilhabe am Konjunkturpaket II zu ermöglichen. Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits beschlossen, einen Sonderfonds zur Tragung der Kofinanzierungsanteile finanzschwacher Kommunen einzurichten und in Rheinland-Pfalz möchte die Landesregierung einen Fonds einrichten, der zunächst die Kofinanzierungsanteile aller Kommunen tragen soll, wobei eine spätere Tilgung noch zu klären ist.Zeitschriftenaufsatz Besigheim: Erneuerung der historischen Altstadt.(2008, Gemeindetag Baden-Württemberg) Eisele, HansZeitschriftenaufsatz Beuren: Erfolgreich zum Kurort entwickelt.(2008, Gemeindetag Baden-Württemberg) Keller, MartinDie städtebauliche Erneuerung des Ortskerns, die die Gemeinde Beuren mit der förmlichen Festlegung des ersten Sanierungsgebietes seit 1990 intensiv betreibt, hat die Entwicklung des Ortes am Fuße der Schwäbischen Alb entscheidend geprägt. Insgesamt wurden im Sanierungsgebiet seitdem fast 6 Millionen Euro Fördermittel investiert. Neben dem Engagement der Beteiligten und den Fördergeldern, die das Land Baden-Württemberg und die Kommune bereit gestellt haben, ist vor allem die Entwicklung Beurens als Kurort für die Ortskernsanierung von Bedeutung. Denn nicht nur die Qualität der Kureinrichtungen sondern auch die Aufenthaltsqualität des Ortskerns entscheidet über eine erfolgreiche Kurortentwicklung. Ein wesentliches Hemmnis für die Entwicklung war die vom Durchgangsverkehr stark überlastete Ortsdurchfahrt, die ein verträgliches Miteinander zwischen Fußgänger- und Kraftfahrzeugverkehr unmöglich machte. Mittels einer Tunnellösung konnte der Durchgangsverkehr herausgenommen und der historische Ortsgrundriss mit seinen Gebäuden hervorgehoben werden.Zeitschriftenaufsatz Zeitschriftenaufsatz Braunkohle-Bergbau und Gebietsplanung.(1980) Kubricht, VaclavDie natürlichen geologischen Bedingungen, die Morphologie des Gebiets, die Möglichkeiten der wissenschaftlich-technischen Entwicklungen und die sich wandelnden externen Bedingungen werden als wichtigere Determinanten betrachtet als die demographische Entwicklung und die historische Siedlungsstruktur. Die rechtzeitige Realisierung von Ersatzbauten beeinflusst immer häufiger die Erfüllung der Förderungspläne. Die finanziellen Mittel müssen mehrzweckmäßig verwendet werden, damit sie in ihrem Komplex günstige bergbauliche Bedingungen schaffen und gleichzeitig ökologischen und ökonomischen Gegebenheiten Rechnung tragen. -y-