Auflistung nach Schlagwort "Bundesfinanzhilfe"
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Graue Literatur Aktuelle Programme zur finanziellen Förderung des Radwegebaus.(2020)Gegenstand des vorliegenden Sachstands ist die Frage, welche Programme es derzeit zur finanziellen Förderung des Radwegebaus gibt und wie diese ausgestaltet sind. Der Sachstand stellt damit eine Aktualisierung des Sachstands WD 5 – 3000 – 153/18 vom 12. Dezember 2018 dar. Für die Förderung des Radverkehrs sind in Deutschland Bund, Länder und Kommunen gemeinsam verantwortlich. Hierbei ist es Aufgabe des Bundes, die Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung des Radverkehrs zu schaffen. Für die einzelnen Maßnahmen vor Ort, insbesondere für den Radwegebau, sind jedoch grundsätzlich die Länder und Kommunen zuständig. Nach Aussage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nutzen rund 80 Prozent der Deutschen das Rad. Daher fördert das BMVI erstmals auch Radverkehrs-Pro-fessuren mit dem Ziel, Fachkräfte auszubilden, die ihr Wissen vor Ort einbringen und in den Kommunen und Städten umsetzen können.Graue Literatur Bundesfinanzhilfen im Bundesprogramm nach dem Städtebauförderungsgesetz Programmjahr 1979. Stand 18. Dezember 1978.(1978)Der Bericht weist für das Programmjahr 1979 Bundesfinanzhilfen für insgesamt 497 Gemeinden in elf Bundesländern aus. Umfang und Verteilung der Finanzhilfe ist in tabellarischer Form aufgelistet, wobei unterschieden wird zwischen Sanierungsmaßnahmen im städtischen und ländlichen Bereich und den Entwicklungsmaßnahmen. Danach ergeben sich 626 Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von 170 Mio. DM. sch/difuGraue Literatur Bundesfinanzhilfen im Bundesprogramm nach dem Städtebauförderungsgesetz Programmjahr 1981. Stand 19. Dezember 1980.(1980)Mit dieser Schrift gibt der Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau für das Programmjahr 1981 die "Bundesfinanzhilfen im Bundesprogramm nach dem Städtebauförderungsgesetz" Stand 19. Dezember 1980 bekannt. Hier werden für die einzelnen Bundesländer die im Programmjahr berücksichtigten Gemeinden aufgeführt, die Anzahl der Maßnahmen - in städtische und ländliche Bereiche aufgegliedert - angegeben und neu aufgenommene Maßnahmen vorgestellt, ebenso werden ausfinanzierte oder nicht fortgeführte Maßnahmen erwähnt. geh/difuZeitschriftenaufsatz Die Auswirkungen des neuen Art. 104 b GG auf die Städtebauförderung - eine Entgegnung.(2010, Heymann) Wulfhorst, ReinhardBattis, Klein und Rusteberg haben in der DVBl 2009, S. 682 ff., eine Untersuchung zu den Auswirkungen des neuen Art. 104 b GG auf die Städtebauförderung vorgelegt. Nach ihrer Auffassung haben die Bundesfinanzhilfen mit der Änderung dieser Verfassungsbestimmungen im Zuge der Föderalismusreform einen "fundamentalen Funktionswandel" erfahren. Die Autoren ziehen daraus für die weitere Ausgestaltung der Städtebauförderung Schlüsse von erheblicher praktischer Tragweite. Der Beitrag untersucht, ob diese verfassungsrechtliche Sicht einer Analyse des Grundgesetztextes standhält und inwieweit die daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen für die Städtebauforderung gerechtfertigt sind.Zeitschriftenaufsatz Die Bedingung der Zusätzlichkeit der Bundesmittel im neuen Finanzhilfenrecht des Grundgesetzes. Zur Deutung des Art. 104b Abs. 2 Satz 5 GG in der seit dem 04.04.2019 geltenden Fassung.(2020, Heymanns) Kempny, SimonMit der jüngsten, Anfang April letzten Jahres in Kraft getretenen Grundgesetzänderung hat der verfassungsändernde Gesetzgeber festgeschrieben, dass Finanzhilfen des Bundes an die Länder künftig nicht mehr gewährt werden dürfen, wenn die Länder ihre eigenen Ausgaben in dem betroffenen Bereich kürzen. Der Beitrag zeigt erste Ansätze zur Deutung der neueingefügten Verfassungsbestimmung auf.Zeitschriftenaufsatz Die Finanzierung von Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr.(1994, ILS) Hartwig, Niels; Klewe, HeinzZeitschriftenaufsatz Die Finanzierung von Investitionen im ÖPNV. Tl.1.(1995) Klewe, Heinz; Hartwig, NielsDie Finanzierung von ÖPNV-Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden Das Bundesschienenwegeausbaugesetz als Instrument zur Investitionsförderung im Schienenpersonennahverkehr Die Auswirkungen der Regionalisierung des SPNV auf die Finanzierung von Vorhaben im gesamten ÖPNV Resümee und Perspektiven.Zeitschriftenaufsatz Die Finanzierung von Investitionen im ÖPNV. Tl.2.(1995) Klewe, Heinz; Hartwig, NielsZeitschriftenaufsatz Zeitschriftenaufsatz Entschuldung von Kommunen. Zum Abschluss der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse".(2020, Kohlhammer) Mehde, VeithDie Diskussion über eine Beteiligung des Bundes an der Konsolidierung besonders verschuldeter Kommunen wirft eine Reihe von Fragestellungen auf, zu deren Beantwortung die juristische Perspektive beitragen kann. Rechtspolitisch sind mögliche Anknüpfungspunkte zur Lösung der Probleme von besonderem Interesse. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stellen sich Fragen nach der Einfügung in den finanzverfassungsrechtlichen Rahmen sowie jene nach der interkommunalen Gleichbehandlung. Für die gesetzgeberische Praxis dürfte vor allem die systemgerechte Ausgestaltung eine erhebliche Herausforderung darstellen. Insbesondere wird sich dabei auch die Frage stellen, ob die Hilfen von Auflagen abhängig gemacht werden müssen.Zeitschriftenaufsatz Erschließungsbeitragsrecht und Kommunalabgabengesetze.Lange, Hans-GeorgDer Seminarbeitrag bringt die Position des Deutschen Städtetages zur geplanten Abschaffung der Bundesfinanzhilfen im Bereich Städtebauförderung und Wohnungsbauförderung zum Ausdruck und nimmt Stellung zu Fragen des Erschließungsbeitragsrechts und Kommunalabgabenrechts im Kontext der Vorbereitung eines Baugesetzsbuches. Für das Erschließungsbeitragsrecht werden zwei Verbesserungen gefordert: Aus bodenpolitischen Erwägungen die Möglichkeit der Vorauserhebung von Erschließungsbeiträgen und mehr Entscheidungsspielraum für die Gemeinde über die Höhe des umzulegenden Teils der Erschließungskosten. Angeregt wird die Einbeziehung kommunalabgabenrechtlicher Regelungen bezüglich Straßenumbau, -ausbau und -unterhaltung in das Baugesetzbuch. (kl)Zeitschriftenaufsatz Förderung der Stadterneuerung von 1971 bis 1984. Zusammenstellung der Bundes- und Landesprogramme.(1985) Koopmann, Klaus-DieterZeitschriftenaufsatz Kommunale Entschuldung durch den Bund zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse?(2020, Kohlhammer) Schmidt, Thorsten IngoZahlreiche Kommunen vor allem in westdeutschen Flächenländern weisen eine sehr starke Verschuldung auf, die mittlerweile die Erfüllung nicht nur ihrer freiwilligen, sondern auch ihrer pflichtigen Aufgaben erheblich beeinträchtigt (I.). Dies hat die Diskussion angestoßen, ob von Verfassung wegen ein Staatsziel der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse besteht (II.) und sich daraus ein Recht oder gar eine Pflicht des Bundes zur finanziellen Entlastung dieser Kommunen ergibt. In diesem Zusammenhang sind nach geltender Verfassungslage direkte Leistungen des Bundes an die Kommunen (III.) von Zuweisungen des Bundes über die Länder an die Kommunen (IV.) sowie die Möglichkeiten des Bundes, die Länder zur Hilfeleistung an ihre Kommunen zu bewegen (V.), zu unterscheiden. Davon zu trennen ist die Frage, ob im Wege einer Grundgesetzänderung auch noch weitergehende finanzielle Hilfen des Bundes zur Entschuldung der Kommunen vorgesehen werden könnten (VI.). Schließlich werden die gefundenen Ergebnisse zusammengefasst (VII.).Zeitschriftenaufsatz Regionale Verteilungsmechanismen öffentlicher Finanzströme. Themenheft.(2003, Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung)Das vorliegende Themenheft stellt ausgewählte Investitionstatbestände aus der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes vor und belegt, dass beachtliche Summen raumwirksam werden. Im Vordergrund steht die Frage, wie die Gelder vom Bund an die Länder und deren Regionen verteilt werden. DÖNNEBRINK stellt in seinem Beitrag das System des Länderfinanzausgleichs vor dem Hintergrund der Neuordnung im Jahr 2005 dar. Diesem System liegt eine Vielzahl von Schlüsseln zugrunde, mit denen nicht zuletzt raumordnungspolitische Zielvorstellungen ausgedrückt werden. Der Beitrag von KOLLER deckt das System der Transferleistungen über die Bundesanstalt für Arbeit auf, das einen erheblichen, aber wenig beachteten Beitrag zum Finanzausgleich leistet. Im Beitrag von STAATS und GEHRUNG geht es um die komplexe Ermittlung einer geplanten Finanzverteilung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung 2003 auf die 16 Länder. Die Mitfinanzierungskompetenzen des Bundes bei den Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen sowie bei den Zuwendungen der Länder im Rahmen des Regionalisierungsgesetzes werden von LACKMANN ausführlich analysiert. Im Mittelpunkt des Beitrags von ZARTH stehen die Förderprogramme der öffentlichen Hand für den gewerblichen Mittelstand und für kommunale Körperschaften. Gefragt wird nach der räumlichen Inzidenz dieser Programme sowie nach Unterschieden in der regionalen Verteilung der Mittel und deren Ursachen. - (n. Verf.)Graue Literatur Stadtfinanzen 2020. Schlaglichter des Deutschen Städtetages.(2021)Die Broschüre zeigt die Entwicklungen der Stadtfinanzen im Jahr 2020 – und blickt auf die kommenden zwei Jahre. Diese Ausgabe hebt sich von den Vorangegangenen ab: Im Jahr 2020 haben die Folgen der Corona-Pandemie das Leben in den Städten und die kommunalen Haushalte dominiert. Daher beleuchten die Schlaglichter schwerpunktmäßig die verschiedenen Fragestellungen rund um den bislang wirkungsvollen finanzpolitischen Umgang mit den Corona-Folgen. Darüber hinaus zeigt die Publikation die Handlungszwänge für die nächsten zwei Jahre auf. Die Schlaglichter behalten aber jenseits der Krise noch eines im Blick: Mit großem Aufwand wird dafür gesorgt, dass bei den Unternehmen soweit wie möglich „business as usual“ (und sei es vom Homeoffice aus) betrieben werden kann. Ein „business as usual“ gibt es auch jenseits von Corona in der Steuer- und Finanzpolitik. Daher befassen sich die Schlaglichter auch mit klassischen Themen, die die Kommunen beschäftigen, wie der Besteuerung der öffentlichen Hand, der nachhaltigen Finanzierung oder der notwendigen Überarbeitung der bestehenden Förderlandschaft.Graue Literatur Vielfalt im Stadtumbau. Statusbericht 2018.(2019)Das Bund-Länder-Förderprogramm Stadtumbau unterstützt die von erheblichen Funktionsverlusten betroffenen Städte und Gemeinden bei der Herstellung nachhaltiger Strukturen. Stadtumbau bedeutet, vorhandene Gebäude und öffentliche Räume in den Innenstädten in ihrem Bestand zu erhalten und aufzuwerten, den anhaltenden Wohnungs- und Gebäudeleerstand weiter zu senken, Wohnsiedlungen durch Rückbau oder Umbau neu auszurichten und die vorhandenen Wohnungsangebote sowie die städtische Infrastruktur den unterschiedlichen Bedarfen (z. B. für Senioren und Familien) anzupassen. Im hier vorliegenden ersten Statusbericht wird eine grundlegende Programmanalyse vorgenommen. Um die Umsetzung des Programms und seine Wirkungen einzuschätzen, wurden u. a. Daten der Förderdatenbank des BBSR, die Begleitinformationen sowie das elektronische Monitoring des BBSR herangezogen und zielgerichtet ausgewertet. Besonderen Raum widmet der Statusbericht der Darstellung der spezifischen Umsetzung des Stadtumbaus in allen 16 Ländern. Untersetzt wird diese jeweils durch ausgewählte Beispiele aus der Stadtumbaupraxis in den Programmstädten.Zeitschriftenaufsatz Wärmewende: Was wird gefördert? Bundesförderung für effiziente Gebäude.(2021, Hammonia) Urbansky, FrankDie Einsparpotenziale in Wohnungen sind bei der Wärme deutlich höher als bei der Elektrizität. Neue rechtliche Normen wie das Gebäudeenergiegesetz (GEG) flankieren das. Zudem wurden Förderungen vereinfacht und in der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) zusammengefasst.